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Meine zivilrechtlich ausgerichtet Kanzlei hat sich insbesondere auf alle Probleme rund um die Rechtsgebiete Arbeitsrecht, Ehe- Und Familienrecht und Sozialrecht spezalisiert. Wenn Sie in diesen Gebieten rechtliche Hilfe brauchen, stehe ich Ihnen gerne als kompetenter Partner und Vertrauter zur Seite.

Zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit meinen Mandanten gehört es aber auch, bei komplexen und schwierigen Rechtsfällen spezialisierte Kollegen hinzuzuziehen oder auf diese zu verweisen.

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Hansjörg Schall

Rechtsanwalt

Hansjörg Schall

Interessenschwerpunkte:

  • Arbeitsrecht
  • Ehe- und Familienrecht
  • Sozialrecht

Infocenter

Artikel zum Recht

Artikel zu verschiedenen Rechtsgebieten:

Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Immobilienrecht, Mietrecht, Medizin und Soziales, Verbraucherrecht, Verkehrsrecht und Wirtschaftsrecht.

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Artikel zur Steuer

Artikel zu verschiedenen Steuergebieten:

Die Artikel hier behandeln ausschließlich das Thema Steuer und Steuerrecht.

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Das aktuelle Urteil

Hier finden Sie eine Historie unserer Urteile

02.02.2023

Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch im tarifpluralen Betrieb

Der gewerkschaftliche Anspruch auf Unterlassung der Durchführung tarifwidriger Betriebsvereinbarungen erfordert eine unmittelbare und zwingende Tarifgebundenheit des in Anspruch genommenen Arbeitgebers an die maßgebenden Tarifbestimmungen.
31.01.2023

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen

Der Bundesgerichtshof hat über die Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen entschieden.
26.01.2023

Lohngleichheit bei Teilzeitbeschäftigung

Geringfügig Beschäftigte dürfen bei gleicher Qualifikation für die identische Tätigkeit keine geringere Stundenvergütung erhalten als vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die durch den Arbeitgeber verbindlich zur Arbeit eingeteilt werden.
24.01.2023

Betriebsschließungsversicherung in der COVID-19-Pandemie

Der Bundesgerichtshof zur Frage, ob der Versicherungsnehmerin Ansprüche aus einer Betriebsschließungsversicherung wegen der teilweisen Einstellung ihres Hotelbetriebs im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zustehen
19.01.2023

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Vertrieb von Arzneimitteln über eine Internet-Verkaufsplattform vor

Der EuGH hat zu entscheindem, ob ein Apotheker, der auf einer Internet-Verkaufsplattform Arzneimittel vertreibt, gegen die für Gesundheitsdaten geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verstößt.
17.01.2023

Schadensersatz wegen verzögerter Reaktivierung eines vorzeitig pensionierten Beamten

Wird ein wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe gesetzter Beamter wieder dienstfähig und beantragt er seine Reaktivierung, hat der Dienstherr dem Antrag zu entsprechen.
12.01.2023

Verjährung von Urlaubsansprüchen

Die Verjährungsfrist beginnt erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat.
10.01.2023

Verfall von Urlaub aus gesundheitlichen Gründen

Der Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub erlischt nach 15 Monaten nur dann, wenn der Arbeitnehmer rechtzeitig in die Lage versetzt worden ist, seinen Urlaub in Anspruch zu nehmen.
05.01.2023

Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit eines 30-jährigen Wiederkaufsrechts der Gemeinde in einem städtebaulichen Vertrag

Eine Gemeinde verstößt nicht gegen das Gebot angemessener Vertragsgestaltung, wenn sie sich bei einem Verkauf von Bauland an einen privaten Käufer zu einem marktgerechten Preis ein Wiederkaufsrecht für einen bestimmten Fall vorbehält
03.01.2023

Hohe Anforderungen an die Feststellung des Potentials innovativer Behandlungsalternativen

Das Bundessozialgericht hat präzisiert, wann bislang nicht anerkannte innovative Behandlungsmethoden in einem Krankenhaus zur Anwendung kommen können.
29.12.2022

BGH: Kein Schadensersatz für Flugpassagier wegen fehlender Nutzbarkeit von EasyPASS

Der BGH hat keinen Schadensersatzanspruch bestätigt, wenn ein Passagier seinen Flug versäumt, weil er oder seine mitreisenden Familienmitglieder nicht die Voraussetzungen für die Nutzung der automatisierten Grenzkontrolle (EasyPASS) erfüllen.
27.12.2022

Zur Frage des Vorliegens eines verbotenen beziehungsweise wucherähnlichen Rechtsgeschäfts bei einem kombinierten Kauf- und Mietvertrag im Rahmen eines sogenannten "sale and rent back"

Der BGH hat über einen kombinierten Kauf- und Mietvertrag im Rahmen eines sogenannten "sale and rent back" entschieden.
22.12.2022

Berücksichtigung der Rentennähe bei der sozialen Auswahl

Bei einer betriebsbedingten Kündigung hat die Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers anhand der in § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bzw. § 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO genannten Kriterien zu erfolgen.
20.12.2022

DRK-Helfer bei gegenseitigen Freundschaftsbesuchen unfallversichert

Ein ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender eines Ortsvereins des Deutschen Roten Kreuzes eV (DRK) ist bei der Teilnahme an einer Versammlung eines anderen DRK-Ortsvereins unfallversichert. Das hat der das Bundessozialgericht am 08.12.2022 entschieden.
15.12.2022

Unwirksamkeit der Klausel zu einem Jahresentgelt in der Ansparphase von Bausparverträgen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die in den AGB einer Bausparkasse enthaltene Klausel, mit der die Bausparkasse von den Bausparern in der Ansparphase der Bausparverträge ein sogenanntes Jahresentgelt erhebt, unwirksam ist.
13.12.2022

Ehrenamtliche Chorsänger bei Adventssingen unfallversichert

Ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores ist bei einem öffentlichen Adventssingen in kirchlichen Räumlichkeiten unfallversichert, gerade wenn die Freude am Gesang und der Gemeinschaft im Vordergrund steht.
08.12.2022

Versetzung ins Ausland

Der Arbeitgeber kann aufgrund seines Direktionsrechts den Arbeitnehmer anweisen, an einem Arbeitsort des Unternehmens im Ausland zu arbeiten, wenn nicht ausdrücklich oder den Umständen nach konkludent etwas anderes vereinbart worden ist.
06.12.2022

Prozessführungsbefugnis der Wohnungseigentümergemeinschaft zur Geltendmachung von Mängelrechten in Bezug auf das Gemeinschaftseigentum; Altlasten als Mangel

01.12.2022

Keine höhere Erwerbsminderungsrente für Bestandsrentner

Rentner, deren Erwerbsminderungsrente bereits vor dem 1. Januar 2019 begann, haben keinen Anspruch auf eine Neuberechnung ihrer Rente nach den inzwischen geltenden, deutlich günstigeren Regelungen.
29.11.2022

Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen auch nach altem Recht strafbar

Der BGH hat am 10.11.2022 einen Freispruch des LG Hamburg im Zusammenhang mit der Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des LG zurückverwiesen.

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74189 Weinsberg

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